Torsten Küllig

Die Demokratie ist die Staatsform der Alternativen. Wer von Alternativlosigkeit spricht, verhält sich letztendlich undemokratisch und verhöhnt den Souverän. Wahre Demokratie funktioniert für mich nur in kleinen überschaubaren Einheiten. Je größer sich die (Staats)Gebilde entwickeln, desto intransparenter werden die Gestaltungsabläufe, desto größer werden die Versuche der Einflussnahme von eingeschränkt demokratisch legitimierten Kräften.

Die repräsentative Demokratie stößt dann an ihre Grenzen, wenn für viele Bürger die Entscheidungen nicht mehr transparent und nachvollziehbar sind, wenn sie den Eindruck haben, es werde über die Köpfe der Menschen hinweg entschieden. Als Stichworte seinen hier nur die Euroeinführung, die daraus folgende Bankenrettung und die Kampf- und Kriegseinsätze der Bundeswehr genannt. Ich bin überzeugt, diese Entscheidungen hätte es bei einer stärkeren Bürgerbeteiligung so nicht gegeben. Direkte Demokratie gefährdet nicht unser Gemeinwesen, sondern sie wird es stärken, davon bin ich überzeugt. Sie ist quasi der „Publikumsjoker“ für eine wahre und vor allem freiheitliche Bürgergesellschaft!

„Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit“, so steht es im Artikel 21 des Grundgesetzes. „Mitwirkung“ heißt aber nicht alleiniger Machtanspruch und schon gar nicht, sich die Institutionen des Staates zur Beute zu machen. Häufig hat man aber den Eindruck, dass genau das passiert.

Direkte Demokratie ist für mich daher eine wenn nicht sogar die Alternative zur Poltik(er)verdrossenheit.

Mitmachen lohnt sich!