Bürgerbegehren in Sachsen

Einen aktuellen Überblick bietet Ihnen die Online-Datenbank der Forschungsstelle für Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie an der Universität Marburg. Mehr Demokratie recherchiert und analysiert die Daten in Zusammenarbeit mit dieser Forschungsstelle und der Forschungsstelle für Bürgerbeteiligung an der Universität Wuppertal.

Diese Übersicht ist in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst.

Gegen Neubau des Rathauses

Buxheim (Bayern)

Fragestellung:
Sind Sie dafür, daß die Gemeinde alle rechtlich zulässigen Maßnahmen ergreift, um bereits abgeschlossene Verträge und Vereinbarungen im Zusammenhang mit dem Rathausneubau aufzuheben, mit dem Ziel den teuren Neubau zu stoppen?
Themenbereich:
Öffentliche Infrastruktur- und Versorgungseinrichtungen
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Unzulässig
Unterschriften gültig
617
Unterschriften insgesamt:
629
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Unzulässig

Weitere Informationen

Jahr:
2022
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
20.11.2022
Einreichung der Unterschriften:
03.01.2023
Zulässigkeit:
30.01.2023
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ID:
11786
Erstellungsdatum:
16.02.2023
Änderungsdatum:
20.01.2023

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