Bürgerbegehren in Sachsen

Einen aktuellen Überblick bietet Ihnen die Online-Datenbank der Forschungsstelle für Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie an der Universität Marburg. Mehr Demokratie recherchiert und analysiert die Daten in Zusammenarbeit mit dieser Forschungsstelle und der Forschungsstelle für Bürgerbeteiligung an der Universität Wuppertal.

Diese Übersicht ist in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst.

Für Verlegung des geplanten Heizkraftwerks

Weilheim i.OB, St (Bayern)

Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass die Stadt Weilheim alle rechtlich zur Verfügung stehenden Maßnahmen ergreift, um die 26. Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung des Bebauungsplanes für eine Sonderbaufläche ,Energiezentrale Kranlöchl’ zu verhindern und darauf hinwirkt, dass das geplante Bauvorhaben der Stadtwerke Weilheim an einem Standort auf einem anderen städtischen Grundstück unmittelbar am Narbonner Ring vorangetrieben wird?
Themenbereich:
Planungssatzungen (Bauleitplanung)
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften gültig
1466
Unterschriften insgesamt:
1565
Datum des Bürgerentscheids:
08.10.2023
Gültige Stimmen:
8705
Abstimmende:
10135
Stimmberechtigte:
17148
Beteiligung:
59,10 %
Quorum:
3430
Ja-Stimmen:
3220 (37,00 %)
Nein-Stimmen:
5485 (63,00 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE in Stichentscheid gescheitert

Weitere Informationen

Jahr:
2023
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
20.01.2023
Einreichung der Unterschriften:
06.07.2023
Zulässigkeit:
27.07.2023
Bürgerentscheid:
08.10.2023
Unterschriftenanteil:
8.21
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ID:
11787
Erstellungsdatum:
09.11.2023
Änderungsdatum:
20.01.2023