Bürgerbegehren in Sachsen

Einen aktuellen Überblick bietet Ihnen die Online-Datenbank der Forschungsstelle für Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie an der Universität Marburg. Mehr Demokratie recherchiert und analysiert die Daten in Zusammenarbeit mit dieser Forschungsstelle und der Forschungsstelle für Bürgerbeteiligung an der Universität Wuppertal.

Diese Übersicht ist in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst.

Für Änderung der Straßenerschließungsbeiträge (50 % statt 90 %)

Memmingerberg (Bayern)

Themenbereich:
Hauptsatzung oder andere Satzung
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Unzulässig
Unterschriften insgesamt:
320
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Unzulässig

Weitere Informationen

Jahr:
2020
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
15.06.2020
Einreichung der Unterschriften:
15.09.2020
Zulässigkeit:
16.11.2020
Weitere Entwicklung:
Ratsreferendum im Februar 2021 durchgeführt Quoum verfehlt trotz Mehrheit - es bleibt also beim Status Quo. siehe ID 11165
Reaktion bei Unzulässigkeit:
Rat griff Anliegen auf und führte Ratsreferendum
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ID:
11823
Erstellungsdatum:
13.03.2024
Änderungsdatum:
16.03.2023

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