Bürgerbegehren in Sachsen

Einen aktuellen Überblick bietet Ihnen die Online-Datenbank der Forschungsstelle für Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie an der Universität Marburg. Mehr Demokratie recherchiert und analysiert die Daten in Zusammenarbeit mit dieser Forschungsstelle und der Forschungsstelle für Bürgerbeteiligung an der Universität Wuppertal.

Diese Übersicht ist in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst.

Gegen den Bau von Windkraftanlagen auf dem Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft Kirchberg

Kirchberg, Stadt (Sachsen)

Themenbereich:
Wirtschaftsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BB nicht eingereicht

Weitere Informationen

Jahr:
2024
Ankündigungsdatum:
25.06.2024
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Beschluss zum Bürgerentscheid:
30.11.2023
Weitere Entwicklung:
Die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen den Bau von Windrädern in der Region Kirchberg müssen von vorn anfangen, Unterschriften zu sammeln: Mit ihrem Vorgehen, das Bürgerbegehren als Vorstufe zu einem Bürgerentscheid für die gesamte Verwaltungsgemeinschaft Kirchberg durchzuziehen, lagen Heike Pührer aus Hartmannsdorf und Marina Dreißig aus Wolfersgrün falsch. Bürgerbegehren können nur Gemeinden und nicht Verwaltungsgemeinschaften betreffen, mussten die Initiatorinnen jetzt zur Kenntnis nehmen. Bislang geleistete Unterschriften sind damit ungültig, räumen die AfD-Kommunalpolitikerinnen ein.Das Bürgerbegehren war Ende Juni in Kirchberg angezeigt und die Unterlagen an Bürgermeisterin Dorothee Obst (FW) als Vorsitzende der Verwaltungsgemeinschaft übergeben worden. Anschließend wurden die anderen Gemeinden informiert.Die Prüfung in Kirchberg und durch die Kommunalaufsicht im Landratsamt ergab: Ein Bürgerbegehren ist möglich, muss aber in Crinitzberg, Hartmannsdorf, Hirschfeld und Kirchberg jeweils separat betrieben werden. Das bestätigte Kirchbergs Bürgermeisterin nach einem Gespräch mit den Vertreterinnen der Initiative „Gegenwind Kirchberg“. „Ein Kirchberger Bürger kann nicht für etwas unterschreiben, das Hirschfeld betrifft – und umgekehrt“, machte Obst klar.
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ID:
12196
Erstellungsdatum:
08.08.2024
Änderungsdatum:
01.07.2024