Sei dabei: Unsere Demokratie-Baustellen für die nächsten zwei Jahre

Wir habe uns viel für dieses und kommendes Jahr vorgenommen. Das schaffen wir natürlich nicht alleine. Wir brauchen jetzt Deine Unterstützung!

 

1. Begleitung des Prozesses zur sächsischen Verfassungsänderung

  • Wichtigstes Projekt 2021, Dauer vstl. 1,5 - 2 Jahre
  • Gespräche mit / Beratung der Landtagsfraktionen, vordringlich der Regierungsfraktionen
  • Beratung der Parlamentarischen Arbeitsgruppe (auf Einladung)
  • bei Bedarf Medienarbeit und / oder Aktionen (z.B. vor dem Landtag ->Sitzungen der Parl.AG)

2. Begleitung des Prozesses zur Einberufung eines Corona-Bürger-Beirates in Sachsen

  • 2. wichtiges Projekt 2021, Dauer vstl. 2-3 Monate, danach Begleitung Bürgerbeirat
  • Gespräche z.B. mit Justizministerin oder Büromitarbeitern, Referenten
  • bei Bedarf Gespräche mit Parteifreunden der Ministerin oder relevanten Mitgliedern der anderen Regierungsparteien
  • Losschlüssel nach Alter, Geschlecht, Verteilung der Kreise/Regionen
  • Themen: Infektionsschutzgesetz über Corona hinaus diskutieren; Praxis: medizinisches Fachpersonal &
  • Corona-Betroffene mit einbinden
  • später: Beratung zuständiger Gremien bei Etablierung Bürger-Beirat

3. Mitglieder-Kampagne und Regionalstrukturen

  • alle Vorstände schreiben in ihrer Region die Mitglieder an
  • eruieren Bereitschaft als Lokalkontakt (Regionalgruppe) zu fungieren…
  • …bzw. grundsätzlich aktiv mitzuarbeiten und neue Mitglieder zu werben

4. Kommunale Projekte

  • Leipzig: Begleitung, Kooperation? der Klage von Gesine Oltmanns, Stiftung Friedl. Revolution
  • Dresden: Beteiligungskonzepte erarbeiten (Stände, Infomaterial: Dresdner Gruppe + Koop-Partner)
  • - „Palais Sommer“, 16.07.-22.08.: gemeinsamer Stand mit Gemeinwohlökonomie-Ini. Dresden &
  • "Konzeptwerk Neue Ökonomie" Leipzig &"Lindenthaler"
  • - „Viavoĉo - Das Festival für Demokratie, Kultur und Lebensfreude“, 27.-29.08.
  • Einbeziehung der Mitglieder im Einzugsgebiet

5. Transparenzgesetz-Initiative

  • auf Landesebene parallel zur Klage in Leipzig (Frau Gesine Oltmanns, Vorstand Stiftung Friedliche Revolution
  • vs. Stadt Leipzig, RA Simon Schuster [Mitglied MD Leipzig])
  • -> Weiterbildung Transparenzgesetzgebung für alle LaVo´s organisieren!

6. Wahlrechtsreform

  • Wir unterstützen die Initiative des Bundesvorstandes zur Wahlrechtsreform in allen Punkten
  • Verkleinerung Bundestag; Ausbau Briefwahl Land/Bund; Wahlalter-16; digitale Wahlbeteiligung

7. Klima-Kampagne und Artenschutz

  • Wir unterstützen ausdrücklich die Initiative zur Gründung eines deutschen Klima-Bürgerrates in dem Mehr Demokratie beratend involviert ist, weil Klima- & Artenschutz das wichtigste politische Anliegen der Gegenwart ist und über unser Jahrhundert hinaus bleibt.
  • Wir erklären uns solidarisch mit allen Klima- & Artenschutz-Initiativen in Sachsen und sind im Rahmen unserer Ressourcen zu Kollaborationen und Kooperationen bereit.

8. Projekt Realtime-Demokratie

  • langfristiges Forschungsprojekt des Landessprechers (seit ca.3 Jahren) in Zusammenarbeit mit einer überregionalen AG bei Mehr Demokratie Sachsen
  • Entwicklung einer interaktiven online-Plattform für Direkte Demokratie in Realtime
  • Wir supporten in Sachsen auch die Verbreitung der bereits bestehenden Beteiligungssoftware Consul, die bereits in vielen  Kommunen und einigen Bundesländern erfolgreich Anwendung findet, mindestens ein Pilotprojekt in Sachsen soll entstehen

 

Wenn Du Lust, Zeit oder viele Ideen zur Umsetzung unseres Arbeitsprogramms hast, dann melde Dich jetzt bei unserem Landesvorstand unter sachsen@mehr-demokratie.de !