Bürgerbegehren zum Erhalt der Grundschule in Falkenau

Eine Chance für die Demokratie!

Der Verein Mehr Demokratie in Sachsen unterstützt das Bürgerbegehren zum Erhalt der Grundschule in Falkenau und fordert den Gemeinderat auf, den Bürgerentscheid zu ermöglichen.

Es ist ruhig geworden um das Bürgerbegehren zum Erhalt der Grundschule in Falkenau. Während der Sommerpause hat sich die zum Teil hitzige Diskussion scheinbar abgekühlt. Einzig die Eltern von Kindern, die seit kurzem in die Grundschule in Flöha gehen haben sehr direkt erfahren, was die Schulschließung in Falkenau für ihre Kinder und sie bedeutet.

Darum geht es! Falkenauer Bürger wollen selbst über die Zukunft der Grundschule entscheiden.

Doch die Sommerpause ist vorbei und am Mittwoch den 25.08. wird die nächste Gemeinderatssitzung in Falkenau stattfinden. Mutmaßlich wird während dieser Sitzung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entschieden. Konkrete Anfragen im Falkenauer Rathaus zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung blieben bisher unbeantwortet. Sollte die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens festgestellt werden könnten die Falkenauer im anschließenden Bürgerentscheid selbst darüber entscheiden, ob es in Zukunft eine Grundschule in Falkenau geben soll, oder nicht. Nachdem Bürgermeister Müller das Bürgerbegehren als legitimes demokratisches Mittel zur direkten Mitbestimmung durch die Bürger bezeichnet hat, ist jetzt der Gemeinderat gefragt, den Bürgern nun auch die Möglichkeit zur Mitbestimmung zu eröffnen. Die Anzahl der Unterzeichner des Bürgerbegehrens hat die Relevanz dieser und Notwendigkeit dieses Bürgerentscheides eindrucksvoll unterstrichen. Es liegt in der Verantwortung der Gemeindevertreter zum Wohle der Bürger zu handeln und zu entscheiden, schließlich sind es die Bürger der Gemeinde, die mit den Entscheidungen leben müssen, im konkreten Fall in erster Linie die Kinder.

Der Verein Mehr Demokratie Sachsen appelliert an dieser Stelle noch einmal eindringlich an die Falkenauer Gemeinderäte ihrer Verantwortung für die Bürger nachzukommen, indem sie dafür Sorge tragen, die Entscheidung über die Zukunft der Grundschule in die Hände der Falkenauer zu legen! Es wäre ein Zeichen politischer Stärke, wenn diese Entscheidung dem demokratischen Souverän, den Bürgern überlassen würde.

Mehr Demokratie Sachsen ruft auch alle Bürger von Falkenau dazu auf, sich für dieses Recht auf Mitbestimmung einzusetzen! Unterstützen Sie die Initiatoren und überzeugen Sie die Gemeinderäte von der Richtigkeit und Wichtigkeit des Bürgerentscheides, durch Ihre Anwesenheit bei der Gemeinderatssitzung. Zeigen Sie Gesicht und fordern Sie Ihr demokratisches Recht ein!