Erstes Strategietreffen zur Verbesserung der Volksgesetzgebung in Sachsen

Die Segel sind gesetzt!

Initiiert von Leif Hansen, Mitglied von Mehr Demokratie aus Schwarzenberg fand am Samstag, den 17.04.2010 unser erstes Strategietreffen zur Verbesserung des Gesetzes über Volksantrag, Volksbegehren und Volksentscheid (VVVG) und der Sächsischen Verfassung statt. Wir haben einen Arbeitskreis gebildet und beschlossen, dass besonders Nichtmitglieder und Freunde des Vereins eingeladen sind, an dem Vorhaben mitzuarbeiten.

Die bisher erarbeiteten Eckpunkte, die auf dem Treffen von Leif Hansen vorgestellt wurden, möchten wir hiermit allen Mitgliedern und Freunden von Mehr Demokratie für Diskussion, Mitarbeit und Verbesserung zur Verfügung stellen.

Eine wichtige Aufgabe ist es, die Artikel 70 – 74 der sächsischen Verfassung in ein „verständliches“ Deutsch zu übersetzen und die Änderungen zu begründen.

Das Positionspapier wollen wir so gestalten, das es leicht verständlich ist und sich dadurch auch viele angesprochen fühlen, die vielleicht nicht so in dem Thema Volksgesetzgebung bewandert sind.

Abstimmungsberechtigt im Arbeitskreis sind vorerst nur die Mitglieder von Mehr Demokratie.

Die Mitglieder und Freunde von Mehr Demokratie Sachsen haben auf diesem ersten Treffen am Samstag sehr effektiv debattiert und gut zusammengearbeitet. Zu hoffen ist, dass dadurch das Interesse an der aktiven Mitarbeit im Arbeitskreis geweckt wird und viele an diesem Prozess teilhaben möchten, durch direkte Teilnahme oder über Verbesserungsvorschläge per Mail oder Telefon.

Haben Sie keine Angst, falls Sie glauben Sie könnten fachlich nicht mithalten- wir bringen Sie auf unseren Treffen auf den neuesten Stand. Das ist uns sehr wichtig.

Auf unserer Homepage Mehr Demokratie Sachsen werden die jeweiligen Treffen angekündigt und der Stand der Dinge kann nachgelesen werden. Wir bitten Sie ausdrücklich um rege Anteil/ Teilnahme, besonders die Mitglieder unter Ihnen!

Der Arbeitskreis hat beschlossen, zu diesem Thema mit allen Fraktionen im Landtag ins Gespräch zu kommen und möglichst viele Menschen außerhalb des Vereins am Findungsprozess zu beteiligen.

  • Das nächste Strategietreffen zur Verbesserung der Volksgesetzgebung findet am Donnerstag, 29. April, um 18.00 Uhr im Haus der Demokratie/ Cafe statt.

Über eine Teilnahme würden wir uns sehr freuen. Rückmeldungen bitte bis zum 26. April ans Büro Leipzig.