Bürgerbegehren in Sachsen

Einen aktuellen Überblick bietet Ihnen die Online-Datenbank der Forschungsstelle für Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie an der Universität Marburg. Mehr Demokratie recherchiert und analysiert die Daten in Zusammenarbeit mit dieser Forschungsstelle und der Forschungsstelle für Bürgerbeteiligung an der Universität Wuppertal.

Diese Übersicht ist in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst.

Für Aufhebung der Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen

Regis-Breitingen, Stadt (Sachsen)

Fragestellung:
Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben?
Themenbereich:
Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Datum des Bürgerentscheids:
18.06.2023
Gültige Stimmen:
1491
Abstimmende:
1494
Stimmberechtigte:
3217
Beteiligung:
46,44 %
Quorum:
805
Ja-Stimmen:
559 (37,50 %)
Nein-Stimmen:
932 (62,50 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE nicht im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
2022
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
30.11.2021
Einreichung der Unterschriften:
30.11.2021
Zulässigkeit:
28.07.2022
Bürgerentscheid:
18.06.2023
Reaktion bei Unzulässigkeit:
Mehrfacher Widerspruch
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ID:
11613
Erstellungsdatum:
27.06.2023
Änderungsdatum:
28.07.2022

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