05. Oktober 2016

mdmagazin - Ausgabe 4/2016

16. März 2016

Aufruf: Jetzt für bundesweite Volksentscheide unterschreiben!

15. Januar 2016

Wie wollen wir zusammen leben?

06. Dezember 2016

Kampagnenblog zu TTIP & CETA

Kategorie: Bund - Volksentscheid, Bund - 1 Mehr Demokratie, Schleswig-Holstein, Berlin, Berlin Wahlrecht, Berlin Bezirke, Berlin Land, Berlin allgemein, VE zu TTIP und CETA

Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA bedrohen rechtsstaatliche Prinzipien und demokratische Mitbestimmung. Das Bündnis "Stop TTIP" geht aktiv dagegen vor.[weiter...]

05. Oktober 2016

mdmagazin: Ausgabe 4/2016 ist online!

Kategorie: Bund - Volksentscheid, Bund - 1 Mehr Demokratie, Bayern - MD

Themen u.a.: CETA vor dem Bundesverfassungsgericht, Bürgerbegehrensreform in Thüringen, Europa neu denken.[weiter...]

22. Juni 2016

Brexit und dann?!

Kategorie: Bund - 1 Mehr Demokratie, Bund - Europa/International, 2011 - Bund-Europa - TimWeberUK

Am 23. Juni stimmt das Vereinigte Königreich über den Austritt aus der EU ab. Über die Inhalte und Perspektiven hat Neelke Wagner mit Dr. Michael Efler gesprochen.[weiter...]

19. Mai 2016

Frontalangriff auf Demokratie stoppen!

Kategorie: Bund - Volksentscheid, VE zu TTIP und CETA

Bei unserem Widerstand gegen die demokratiefeindlichen Handelsabkommen TTIP und CETA haben wir gleich mehrere Eisen im Feuer![weiter...]

02. Mai 2016

Direkte Demokratie ist kein AfD-Alleinstellungsmerkmal

Kategorie: Bund - Volksentscheid, Thüringen, Thüringen - Volksbegehren, Thüringen - Bürgerbegehren, Thüringen-CDU_Kasten_alt

Die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry betonte am 30. April, die direkte Demokratie sei „ein einzigartiges Alleinstellungsmerkmal“ ihrer Partei. Das stimmt so nicht.[weiter...]

23. April 2016

90.000 demonstrieren gegen TTIP & CETA!

Kategorie: Bund - TTIP-News, Bund - Volksentscheid, VE zu TTIP und CETA, Volksentscheid, Bremen - Niedersachsen, Bremen, Niedersachsen, Bremen - Neues Wahlrecht, Bremen-Presseeinladungen, Niedersachsen-Presseeinladungen

Gemeinsam mit anderen Organisationen haben wir eine überregionale Demo gegen TTIP und CETA zur Messe in Hannover am 23. April organisiert.[weiter...]

21. April 2016

Volksentscheid retten! - Volksbegehren zur Stärkung der direkten Demokratie in Berlin

Kategorie: Bund - Volksentscheid, Berlin allgemein

Mehr Demokratie unterstützt die Kampagne "Volksentscheid retten!". Mit einem Volksbegehren zur Änderung der Berliner Landesverfassung sollen unnötige Hürden abgebaut und die Verfahren klarer geregelt werden.[weiter...]

15. April 2016

Seien Sie dabei: Großdemo vs. TTIP & CETA!

Kategorie: Bund - Volksentscheid, VE zu TTIP und CETA

Gemeinsam mit zehntausenden Menschen wollen wir unseren Protest gegen die Handelsabkommen am 23. April in Hannover auf die Straße bringen.[weiter...]

08. April 2016

Warum die Kritik an direkter Demokratie nach dem Niederlande-Referendum zu kurz greift

Kategorie: Bund - Volksentscheid, Bund - 3 Europa-News

Nach dem Referendum in den Niederlanden, in dem das Assoziierungsabkommen zwischen EU und Ukraine mehrheitlich abgelehnt wurde, schlagen die Wellen der Empörung bei einigen Politik- und Medienvertreter/innen hoch. [weiter...]

07. April 2016

Premiere in den Niederlanden: Erstes von Bürger/innen ausgelöstes Referendum

Kategorie: Bund - 1 Mehr Demokratie, Bund - Europa/International, 2011 - Bund-Europa - TimWeberUK, Bund - Volksentscheid

Am Mittwoch (6. April 2016) fand in den Niederlanden die erste, von Bürger/innen ausgelöste Volksabstimmung statt.[weiter...]

04. April 2016

EU will CETA vorläufig in Kraft setzen - Ein Hintergrundinterview mit Dr. Michael Efler

Kategorie: Bund - Volksentscheid

In den Medien ist viel die Rede von einer „vorläufigen Anwendung“ von CETA. Wie haben Dr. Michael Efler befragt, was sich hinter diesem Begriff verbirgt.[weiter...]

26. März 2016

Aufruf: TTIP? CETA? – Volksentscheid!

Kategorie: Bund - Volksentscheid

Wir fordern die Einführung der direkten Demokratie auf Bundesebene. Dann könnte eine Volksabstimmung klären, ob die Bürger/innen TTIP und CETA wollen oder nicht.[weiter...]

21. März 2016

Erste Bürgerdebatte in Dresden: „Wie wollen wir zusammen leben?“

Kategorie: News Sachsen

Die Erste Bürgerdebatte in Dresden hat am 19. März stattgefunden. Der Demokratieexperte Andi Gross diskutierte mit Prof. Patzelt über Demokratie und Menschenrechte.[weiter...]

14. März 2016

Aktion: 35.000 fordern Volksentscheid über TTIP und CETA

Kategorie: VE zu TTIP und CETA, Bund - Volksentscheid

Mit einer Aktion vor der CDU-Zentrale in Berlin hat Mehr Demokratie die CDU aufgefordert, ihre Blockadehaltung gegenüber bundesweiten Volksabstimmungen aufzugeben und einen Volksentscheid über CETA und TTIP zu ermöglichen.[weiter...]

04. März 2016

Direkte Demokratie ist mehr als eine Abstimmung der Menschen

Kategorie: Bund - Europa/International, 2011 - Bund-Europa - TimWeberUK

Ungarn: Die von Ministerpräsident Viktor Orban angekündigte Volksabstimmung über die von der EU festgelegten Flüchtlingsquoten hat nichts mit einem direktdemokratischen Vorgang zu tun. Allein die Fragestellung ist manipulativ. [weiter...]

24. Februar 2016

Schweiz: Was darf das Volk? Durchsetzungsinitiative sorgt für Kontroversen

Kategorie: Bund - Europa/International, 2011 - Bund-Europa - TimWeberUK

Am 28. Februar entscheiden die Schweizer/innen über die sogenannte Durchsetzungsinitiative. Nach Einschätzung von Mehr Demokratie e.V. rüttelt diese Initiative am Rechtsstaatsprinzip und kollidiert mit den Grundrechten.[weiter...]

11. Februar 2016

BVerfG verhandelt: Was darf die EZB?

Kategorie: Bund - Volksentscheid, z95 ESM-Kampagne 2012 News

Am 16. Februar 2016 verhandelt das Bundesverfassungsgericht erneut über unsere Bürgerklage „Europa braucht mehr Demokratie“ – mittlerweile zum dritten Mal. [weiter...]

10. Februar 2016

Umfrage: 70 Prozent für EU-Volksentscheide!

Kategorie: Bund - Volksentscheid, Bund - 1 Mehr Demokratie, Volksentscheid - bundesweit!, News, Pressemitteilung, Presseschau-Ticker auf Startseite, BTWahl 13 - Blogbeiträge , VE zu TTIP und CETA

Laut einer von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Auftrag gegebenen Umfrage sprechen sich 70 Prozent der Befragten dafür aus, dass die Bürger/innen künftig bei europapolitischen Fragen per Volksabstimmung mitentscheiden können.[weiter...]

04. Dezember 2015

Dänemark entscheidet sich gegen mehr Europa

Kategorie: Bund - 1 Mehr Demokratie, Bund - Europa/International, 2011 - Bund-Europa - TimWeberUK

Die Dänen stimmten am 3. Dezember mehrheitlich gegen eine Abgabe von mehr Souveränität an die EU – das Ergebnis ist verbindlich.[weiter...]

11. November 2015

EU-Parlament stimmt über Wahlrecht ab: Mehr Demokratie gegen Sperrklausel bei Europawahl

Kategorie: Bund - Volksentscheid

Das EU-Parlament stimmt über die Einführung einer ‪Sperrklausel‬ bei Europawahlen ab. Wir erklären, warum diese nichts nützt, sondern schadet.[weiter...]

30. September 2015

TTIP transparent machen: Bundestagsabgeordnete demonstrieren für Zugang zu TTIP-Dokumenten

Kategorie: Bund - Volksentscheid, Bund - 1 Mehr Demokratie, Bund - TTIP-News

Mit Mehr Demokratie haben heute Bürger/innen und Bundestagsabgeordnete von Grünen, Linkspartei und SPD vor dem Bundeskanzleramt mit Transparenten und Schildern Zugang zu den vollständigen TTIP-Verhandlungsdokumenten gefordert.[weiter...]

24. September 2015

Informationsfreiheit: Bündnis fordert Transparenzgesetze in ganz Deutschland

Kategorie: Bund - Volksentscheid, Bund - 1 Mehr Demokratie, Bund - Informationsfreiheit

Zum Internationalen Tag der Informationsfreiheit am 28. September fordert Mehr Demokratie im Bündnis mit anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen die Einführung von Transparenzgesetzen nach dem Vorbild von Hamburg in ganz...[weiter...]

20. September 2015

TTIP & CETA: Bundesweiter Aktionstag und Mobilisierung für die Großdemo am 10.10.!

Kategorie: Bund - 1 Mehr Demokratie, Bund - TTIP-News, Bayern - MD, Rheinland-Pfalz, PMs Rheinland-Pfalz, RLP - Bürgerentscheid, RLP - Volksentscheid, RLP - Wahlrecht, RLP - Sonstiges, Sachsen

Am Wochenende gingen bundesweit Aktive von Mehr Demokratie erneut gegen das Elitenprojekt TTIP und CETA auf die Straße, um tausende neue Unterschriften zu sammeln und für die Groß-Demo am 10. Oktober zu mobilisieren.[weiter...]

16. September 2015

Mehr Demokratie-Vorstandssprecher Ralf-Uwe Beck erhält Bundesverdienstkreuz

Kategorie: Bund - Volksentscheid, Bund - 1 Mehr Demokratie, News

Mehr Demokratie-Vorstandssprecher Ralf-Uwe Beck erhält am 1. Oktober von Bundespräsident Joachim Gauck das Bundesverdienstkreuz. Seit 30 Jahren kämpft Ralf-Uwe Beck für Bürgerrechte, Demokratie und Naturschutz.[weiter...]

07. September 2015

Referendum in Polen

Kategorie: Bund - Volksentscheid

Die polnischen Bürger/innen haben gestern im Rahmen eines Referendums gleich über drei Themen abgestimmt: die Einführung des Mehrheitswahlrechts, die Abschaffung der Parteienfinanzierung durch den Staat sowie die Einführung der...[weiter...]

07. September 2015

Erster Volksentscheid in Mecklenburg-Vorpommern scheitert an hohen Hürden

Kategorie: Bund - Volksentscheid, Bund - 1 Mehr Demokratie, Mecklenburg-Vorpommern

Am Sonntag fand der erste landesweite Volksentscheid in Mecklenburg-Vorpommern statt. Er scheiterte an den hohen Hürden für direktdemokratische Verfahren.[weiter...]

03. September 2015

Geheimniskrämerei bei CETA endlich stoppen!

Kategorie: Bund - Volksentscheid, Bund - TTIP-News

Geheimniskrämerei ist Programm: Bundesregierung und EU halten das CETA-Verhandlungsmandat unter Verschluss. Gemeinsam mit Foodwatch fordern wir die sofortige Veröffentlichung. Jetzt unseren Aufruf unterzeichnen![weiter...]

24. August 2015

Berlin: Großes TTIP-Protest-Picknick am 5.9. auf dem Tempelhofer Feld

Kategorie: Bund - Europa/International, 2011 - Bund-Europa - TimWeberUK

Noch knapp zwei Wochen bis zu einer der ersten großen Mobilisierung-Aktionen für die Groß-Demo "Stop TTIP und...[weiter...]

20. August 2015

Griechenland-Abstimmung: Eurorettung darf nicht auf Kosten der Demokratie gehen

Kategorie: Bund - Europa/International, 2011 - Bund-Europa - TimWeberUK

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag gestern das neue Griechenland-Finanzierungspaket über 86 Milliarden Euro gebilligt und dem sogenannten „Memorandum of understanding“ zwischen Griechenland und den Kreditgebern zugestimmt....[weiter...]

03. August 2015

Verlängerung der Bundestag-Legislaturperiode nicht ohne bundesweiten Volksentscheid!

Kategorie: Bund - 1 Mehr Demokratie, News, Bayern - MD

Mehr Demokratie warnt vor einer Verlängerung der Legislaturperiode ohne eine gleichzeitige Einführung von Volksentscheiden. Die Volksentscheids-Befürworter im Bundestag sollten sich konsequent für Volksentscheide einsetzen.[weiter...]

Aktuelle Termine

10.12.2016

Landesmitgliederversammlung

Dresden
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Distanzierung von Pegida, Legida und Ablegern

Als Verein Mehr Demokratie Sachsen distanzieren wir uns von Pegida, Legida und vergleichbaren Ablegern.

Erklärung von Mehr Demokratie e.V. Sachsen (PDF)