Bürgerbegehren in Sachsen

Einen aktuellen Überblick bietet Ihnen die Online-Datenbank der Forschungsstelle für Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie an der Universität Marburg. Mehr Demokratie recherchiert und analysiert die Daten in Zusammenarbeit mit dieser Forschungsstelle und der Forschungsstelle für Bürgerbeteiligung an der Universität Wuppertal.

Diese Übersicht ist in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst.

Gegen den Grundsatzbeschluss zum EP Keinzössen

Neukieritzsch (Sachsen)

Fragestellung:: Sind Sie für die Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 06.06.2023 mit der Vorlagennummer GR/066/2023?
Themenbereich:: Wirtschaftsprojekte
Aktueller Status:: Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:: Zulässig
Datum des Bürgerentscheids:: 25.02.2024
Gültige Stimmen:: 2425
Abstimmende:: 2430
Stimmberechtigte:: 6303
Beteiligung:: 38,60 %
Quorum:: 1576
Ja-Stimmen:: 1320 (54,40 %)
Nein-Stimmen:: 1131 (46,60 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:: BE unecht gescheitert

Weitere Informationen

Jahr:: 2023
Verfahrenstyp:: 1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:: 21.06.2023
Einreichung der Unterschriften:: 30.11.2022
Zulässigkeit:: 19.12.2023
Beschluss zum Bürgerentscheid:: 06.06.2023
Bürgerentscheid:: 25.02.2024
ID:: 12055
Erstellungsdatum:: 26.02.2024
Änderungsdatum:: 03.01.2024

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