Bürgerbegehren in Sachsen

Einen aktuellen Überblick bietet Ihnen die Online-Datenbank der Forschungsstelle für Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie an der Universität Marburg. Mehr Demokratie recherchiert und analysiert die Daten in Zusammenarbeit mit dieser Forschungsstelle und der Forschungsstelle für Bürgerbeteiligung an der Universität Wuppertal.

Diese Übersicht ist in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst.

Für den Erhalt des ortsprägenden Rathausgebäudes

Gornsdorf (Sachsen)

Fragestellung:: Soll das Rathaus in Gornsdorf als ortsprägendes Gebäude erhalten werden?
Themenbereich:: Öffentliche Infrastruktur- und Versorgungseinrichtungen
Aktueller Status:: Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:: Unzulässig
Unterschriften insgesamt:: 364
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:: Unzulässig

Weitere Informationen

Jahr:: 2024
Verfahrenstyp:: 1. a (genauer:) Initiativbegehren
Start der Unterschriftensammlung:: 30.11.2023
Einreichung der Unterschriften:: 23.01.2024
Zulässigkeit:: 27.02.2024
Unterschriftenanteil:: 22.3
Weitere Entwicklung:: Wenige Tage nach der beschlossenen Unzulässigkeit fand eine Sondersitzung des Gemeinderats statt. Der Gemeinderat beschloss, dass er sich zum Erhalt des Rathaus-Gebäudes bekenne. Zudem wird der Bürgermeister laut Beschlussvorlage beauftragt, „den Arbeitsstand zum Gebäudekonzept [...] weiterzuentwickeln“ – sämtliche der Gemeinde gehörenden Gebäude und Flächen betreffend – und einen „Investitionsplan“ zu erarbeiten. In der jährlichen Einwohnerversammlung soll das Konzept als Tagesordnungspunkt aufgenommen werden. (https://www.freiepresse.de/erzgebirge/stollberg/zweifel-bleiben-gemeinderat-gornsdorf-bekennt-sich-zum-erhalt-des-rathauses-artikel13280692), König_md (11.3.2024)
ID:: 12077
Erstellungsdatum:: 11.03.2024
Änderungsdatum:: 01.02.2024

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