Bürgerbegehren in Sachsen

Einen aktuellen Überblick bietet Ihnen die Online-Datenbank der Forschungsstelle für Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie an der Universität Marburg. Mehr Demokratie recherchiert und analysiert die Daten in Zusammenarbeit mit dieser Forschungsstelle und der Forschungsstelle für Bürgerbeteiligung an der Universität Wuppertal.

Diese Übersicht ist in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst.

Gegen die Errichtung eines Solarparks im Ortsteil Grünlichtenberg

Kriebstein (Sachsen)

Fragestellung:
Befürworten Sie den Bau eines Solarparks auf den Flurstücken 300/a, 301, 302, 303, 304, 305, 306, 307/1, 308, 309, 310 der Gemarkung Grünlichtenberg?
Themenbereich:
Wirtschaftsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Datum des Bürgerentscheids:
09.06.2024
Ja-Stimmen:
554
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE nicht im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
2024
Verfahrenstyp:
2. b (genauer:) Ratsreferendum: aufgegriffenes Bürgerbegehren
Beschluss zum Bürgerentscheid:
18.03.2024
Bürgerentscheid:
09.06.2024
Weitere Entwicklung:
Einig war sie sich auch mit der Bürgerinitiave darüber, dass der Bürgerentscheid als direkte Form der Demokratie der richtige Weg war und genutzt wurde – und zwar mit gut 80 Prozent Wahlbeteiligung: „Es ist immer gut, wenn Bürger sich einbringen.“ Den Vorschlag zum Bürgerentscheid kam von ihr selbst, wofür ihr René Pfarr als Initiator der Initiative ausdrücklich dankte. Bindend ist der Entscheid laut Maria Euchler nun für fünf Jahre. Ein Widerspruch sei nicht möglich. Die Landeigentümer – der Solarpark sollte auf privatem Grund gebaut werden – können nicht gegen die Entscheidung, aber gegen die Gemeinde vorgehen. Laut einer Wortmeldung der Grundstücksbesitzerin sei eine Beschwerde an die Kommunalaufsicht und den Landrat gegangen. (https://www.freiepresse.de/mittelsachsen/mittweida/nach-buergerentscheid-solarpark-sorgt-weiterhin-fuer-aerger-in-kriebstein-artikel13417233, 19.06.2024, König_md)
--

ID:
12099
Erstellungsdatum:
19.06.2024
Änderungsdatum:
14.03.2024