Der sächsische Landesverband von Mehr Demokratie e. V. kritisiert nach der gestrigen (17.12.) Oberbürgermeisterwahl in Pirna das Wahlverfahren in Sachsen. „Die gestrige Wahl zeigt, dass das Verfahren hinterfragt werden muss. Es ist kaum vermittelbar, dass ein Kandidat ohne absolute Mehrheit Bürgermeister werden kann“, sagt Frank Rosberger, Landesvorstandssprecher von Mehr Demokratie Sachsen.
Der Fachverband schlägt eine Reform vor. „Das aktuelle Wahlrecht ist ein Steinzeit-Wahlrecht. Es sollte eine Stichwahl geben, bei der nur die beiden verbliebenen Kandidaten antreten. Gewählt ist, wer die Mehrheit der Stimmen erreicht. Andere Bundesländer machen das besser“, so Rosberger.
Die Stichwahl im zweiten Wahlgang sei aus Sicht von Mehr Demokratie das Mindestmaß für eine Reform. Denkbar sei auch eine integrierte Stichwahl.
Für Rückfragen:
Frank Rosberger, Landesvorstandssprecher Sachsen von Mehr Demokratie e.V., 0157-39244542
Christian König, Mitarbeiter Mehr Demokratie e. V. Sachsen, 0151 22017276
